Simone Barrientos

Mitglied des Bundestags . Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

„Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“ des Bundesjustizministeriums

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“ gestartet, um sich u.a. über Erfahrungen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und mögliche Fortentwicklungen auszutauschen. Wir fragen nach Teilnehmenden und behandelten Themen.

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Simone Barrientos spricht im Deutschen Bundestag zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Simone Barrientos: Es braucht Respekt!

Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Rekrutierung und Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten ächten

Der weltweite Einsatz von rund 250.000 Kindern für kriegerische Zwecke stellt ein abscheuliches Verbrechen dar.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Vorfälle bei der Pressekonferenz zum Staatsbesuch von Erdoğan

Anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdoğan wurde von Unregelmäßigkeiten und Missachtungen der Pressefreiheit in Deutschland berichtet.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Entschließungsantrag zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -19/3071, 19/3826, 19/4325 Nr. 1.12, 19/5114- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung

Die Bundesregierung hat eine Chance vertan, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Bildung und Wissen wirksam zu verbessern.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Finanzierung der Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellen

Die derzeitige Ko-Finanzierung der Hochschulen durch den Bund erfolgt häufig projektorientiert und zeitlich befristet. Um gute Studien- und Arbeitsbedingungen zu erreichen, muss jedoch die Grundfinanzierung ausgeweitet werden.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Umsetzung der Menschenrechte von Frauen im UN-Zivilpakt (ICCPR)

Seit über 40 Jahren garantiert der UN-Zivilpakt eine Reihe von Menschenrechten von Frauen.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Osteuropa

DIE LINKE setzt sich für die längst überfällige ehrende öffentliche Erinnerung einer der größten Opfergruppen der rassistischen NS-Kriegs- und Vernichtungspolitk ein.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Erarbeitung einer KI-Strategie der Bundesregierung

Die Bundesregierung arbeitet zur Zeit eine Strategie zur Künstlichen Intelligenz aus. Hierzu sind bereits Eckpunkte veröffentlicht, die Strategie soll Anfang Dezember 2018 veröffentlicht werden.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Flächendeckende Versorgung mit Physiotherapie und anderen Heilmitteln sichern

Das Bundesministerium für Gesundheit hat ein Eckpunktepapier zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung vorgelegt. Darin werden Reformschritte angekündigt, die in die richtige Richtung gehen, aber erst ab Januar 2020 zum Tragen kommen sollen (z. B. Anhebung und Vereinheitlichung der Preise). Bei der Abschaffung des Schulgelds bleibt es nach wie vor vage und belässt dabei im Unklaren, wann mit einer flächendeckenden Umsetzung zu rechnen ist.

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