Die dw berichtet über die Reise meines Parteikollegens Andrej Hunko nach Venezuela. Andrej Hunko wurde öffentlich kritisiert, da er sich unter anderem mit dem Staatschef Nicolas Maduro getroffen hat.
»Unterstützung bekommt Hunko derweil von seiner Fraktionskollegin Simone Barrientos, die die Begegnung mit Maduro „nicht falsch“ findet. Hunko habe sich ein umfassendes Bild der Lage in Venezuela verschafft: „Er spricht mit allen Akteuren. Eigentlich hätte ich mir das von Heiko Maas gewünscht“, sagte Barrientos der DW. Sie ist im Bundestag stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe Anden-Staaten, die auch Kontakte nach Venezuela pflegt.«
Die Mainpost berichtet: »Am 7. April 1919 um 14 Uhr rief der Schreiner Toni Waibel die Räterepublik in Würzburg aus.
Würzburg. Am 7. April 1919 um 14:00 Uhr rief der Schreiner Toni Waibel die Räterepublik in Würzburg aus.
Zum Wochenbeginn haben wir in der AG Kultur und Medien die Sitzungswoche gemeinsam vorbereitet. In dieser Woche besonders relevant war die Sitzung des Ausschuss für Kultur und Medien. In der ersten Hälfte sprachen wir u.a.
Vor nunmehr 50 Jahren starb der Schriftsteller B. Traven, der als Ret Marut in der Bayrischen Räterepublik deutliche Spuren hinterlassen hatte.
Eine Anfrage der DIE LINKE Thüringen zeigte, dass die Thüringer Staatsanwaltschaft seit 1 1/2 Jahren gegen die Künstler des Zentrums für politische Schönheit ermittelt. Der Verdacht lautet: „Bildung einer kriminellen Vereinigung“. § 12
Eine aktuelle Stunde zur geplanten Reform des EU-Urheberrechts hat DIE LINKE im Bundestag diese Woche beantragt.
„Die Insolvenz des Logistikunternehmens KNV hat dramatische Folgen für die Branche. Die Dimension ist bisher kaum abzusehen. Jetzt ist schnelle und konkrete Vernetzung und Unterstützung gefragt. Eine Krisenintervention halte ich für angebracht.
Würzburg hat jetzt ein Linkes Zentrum. 189 m² bieten Raum für linke Politik in Unterfranken, die Räume teilen sich der Kreisverband Würzburg und die Bundestagsabgeordnete Simone Barrientos.
Im Ausschuss für Kultur und Medien drehte sich am 13. Februar alles um den Staatsvertrag für Rundfunk und Medien. Darin sind die Rechte der Bundesländer verbrieft, über Fernseh-, Hörfunkangebote von öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern und im Internet die Aufsicht zu wahren. Meine Kollegin Doris Achelwilm fragte die Staatsministerin Heike Raab aus Rheinland-Pfalz, die dem Ländergremium derzeit vorsitzt, nach Mechanismen zur Gewährleistung von Vielfalt und Prävention gegen zu starke Meinungsmacht bestimmter Anbieter. Auch die Anzeigepflicht von Angeboten spielte eine Rolle und es ging um Geld, wie bspw. Rundfunkbeiträge bei Zweitwohnsitzen. Es zeigte sich, dass die Anforderungen an die Aufsicht durch die Länder immer umfangreicher und komplexer werden, und die künftigen Dokumente auch „Rundfunk-und Medienstaatsvertrag“ heißen werden. Der letzte wurde 2016 verabschiedet und der nächste gerade noch verhandelt zwischen den Ländern.