Das Bundesverfassungsgericht erklärt zumindest in Teilen Hartz IV Sanktionen als nicht verfassungskonform. Zukünftig darf der Staat Hartz-IV-Empfänger*innen nicht mehr so schnell und so weitreichend Leistungen kürzen wie bisher.
Heute gedenken wir der Opfer der Pogrome vom November 1938. In den Tagen um den 9. November ´38 wurden 1.300 Jüdinnen und Juden ermordet, über die Hälfte der Gebetshäuser und Synagogen in Deutschland und Österreich wurden zerstört.
Am 4. November 1989, genau heute vor 30 Jahren, gab es die erste offiziell angemeldete Protestdemonstration in der DDR. 500 000 Menschen waren nach Berlin gekommen, um für ein entstaubtes, demokratisches Land zu demonstrieren.
In dieser Woche standen die Themen Stasi-Unterlagenbehörde und DDR-Geschichte ganz oben auf der kulturpolitischen Agenda.
»Die Bundestagsabgeordnete Simone Barrientos unterstützt als Mitherausgeberin die „Edition Mezopotamya“, in der einige Titel des kriminalisierten Mezopotamien-Verlags von linken Verlagshäusern gemeinsam herausgebracht werden.« AFN News beric
Ursula von der Leyen hat ihr Team für die nächste EU-Kommission vorgestellt – und die Kultur gestrichen (zumindest symbolisch).
Die Freie Presse berichtet über die Debatte im Bundestag zur Überprüfung von öffentlichen Amtsträger auf eine Tätigkeit für die Stasi und über die Stasiunterlagenbehörde. »Die Linken-Kulturpolitikerin Simone Barrientos verlangte derweil,
Unter dem Titel »Wie weiter mit dem Aktenerbe des DDR-Geheimdienstes?« berichtet die Freie Presse über die Zukunft der Stasiunterlagenbehörde und der pauschalen Überprüfung von ehemaligen DDR-Bürger*innen. »Die Linksfraktion hat bereits an
Deutschlandfunk berichtet über die Debatte im Bundestag zur Stasi-Unterlagenbehörde und Überprüfungsanfragen über eine Tätigkeit für die Stasi. »Die Linken-Abgeordnete Barrientos erklärte, zur Geschichte der DDR gehöre auch die der Bunde
Die Zeit berichtet in ihrer Onlineausgabe über die Debatte um die Stasi-Unterlagenbehörde und der verdachtsunabhängigen Überprüfung von ehemaligen DDR-Bürger*innen. »Die Linke-Abgeordnete Simone Barrientos, einst selbst im Visier der Stasi,
