Sitzungswochen im April

Als Bundestagsabgeordnete und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Bundestag erlebe ich in Berlin aufregende Tage. An diesen möchte ich euch teilhaben lassen. Die letzten beiden Sitzungswochen waren vollgepackt und sehr inspirierend. Ich habe spannende Menschen und Projekte kennengelernt, stand im Austausch mit Genoss*innen und konnte kontroverse Debatten im Parlament mitverfolgen.

Montag, 16.4.

Sitzungswochen beginnen in der Regel mit einer Bürorunde. Meine Mitarbeiter*innen und ich besprechen die Woche, tauschen uns aus und koordinieren anstehende Aufgaben und Termine.

Montags findet außerdem immer die Besprechung der Obleute statt. Ich bin Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien. Obleute sind Hauptansprechpartner*innen bei Fragen zur Ausschussarbeit für unsere jeweilige Fraktionsführung, wir stimmen die Tagesordnung der Ausschusssitzungen ab und planen Beratungen mit Expert*innen. Montags treffe ich mich zudem zu einer AG-Sitzung mit meinen Kolleginnen Doris Achelwilm und Brigitte Freihold und ihren Mitarbeiter*innen, die ebenfalls zu kultur- und medienpolitischen Themen arbeiten und mit im Ausschuss sitzen und mit Imke Elliesen-Kliefoth, Referentin für Kultur- und Medienpolitik.

Dieser Montag war geprägt von Ausschussvorbereitung und Büroorganisation.

Am Abend war ich bei der Verleihung des Kulturgroschens an Ex-Bundestagspräsidenten Norbert Lammert durch den Deutschen Kulturrat. Zur Pressemitteilung des Kulturrats.

 

Dienstag, 17.4.

In dem fraktionsinternen Arbeitskreis Kultur, Wissen, Lebensweisen (AK IV) haben wir heute über die Arbeit der verschiedenen zugehörigen AGs, über anstehende parlamentarische Initiativen (wie Kleine Anfragen und Anträge) sowie anstehende Bundestagsreden gesprochen. Anschließend haben das Frauenplenum und die Fraktionssitzung stattgefunden.

Am Abend habe ich Dietmar Bartsch zu seinem 60. Geburtstag gratuliert und mit vielen Genoss*innen einen schönen Abend erlebt.

 

Mittwoch, 18.4.

Spannend war heute das Treffen mit den Vorsitzenden und der Geschäftsführung der Berufsvertretung der freischaffenden Bildenden Künstlerinnen und Künstler in Deutschland (BBK). Wir sprachen über Kulturförderung, interkulturelle Arbeit und kulturelle Bildung sowie die Kunstankaufskommission des Bundes, den Gabriele-Münter-Preis und die Deutsche Künstlerhilfe.

Im Ausschuss für Kultur und Medien hatten wir Besuch von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Monika Grütters. Ich habe das Thema Teilhabe und Gleichstellung bei meinen Fragen an die Bundesministerin in den Vordergrund gestellt. Und nach der Umsetzung von Reformvorschlägen und Initiativen mit Blick auf die soziale Lage von Kulturschaffenden sowie zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie im Kulturbereich gefragt.

Am Abend war ich mit zahlreichen Genoss*innen bei der »Friedenskundgebung« gegen Krieg in Syrien und überall.

Donnerstag, 19. April

Zu Besuch war heute eine Delegation von bekannten Journalist*innen und Medienwissenschaftler aus Argentinien.

Sie haben mir davon berichtet, dass die Lage in Argentinien dramatisch ist: kritische Stimmen werden dort angegriffen und verhaftet. Journalist*innen werden verfolgt und zensiert. Bei unserem Gespräch ging es vor allem darum, warum in europäischen Medien kaum über die Situation in Argentinien berichtet wird. Meine Gäste haben berichtet, dass argentinische Medien fast ausnahmslos in den Händen von zwei Wirtschaftsgruppen sind. Diese schweigen oder lügen über das Vorgehen der neoliberalen autokratischen Regierung. Und die deutsche Presse übernimmt größtenteils das Material dieser Mediengruppen. Ich werde mit den Journalist*innen und Wissenschaftlern in Kontakt bleiben und mich dafür einsetzen, dass ihre Berichte in Deutschland gehört werden.

Donnerstag und Freitag habe ich spannende Debatten und tolle Reden meiner Parteikolleg*innen im Parlament verfolgt.

Meine Kollegin Doris Achelwilm hat zu einem Antrag der AfD zur Deutschen Welle gesprochen und dabei den Antrag der AfD entlarvt und die Gelegenheit genutzt auf Stärken und Schwierigkeiten der Deutschen Welle hinzuweisen. Zu ihrer Rede.

Inspirierend war am Wochenende u.a. der »Ratschlag für eine bewegungsorientierte LINKE« in Berlin.

 

Montag, 23.4.

Auch diese Woche beginnt mit einer Bürorunde, dem Ob-Leute-Gespräch und einen Treffen mit meinen kultur-und medienpolitischen Kolleg*innen.

Die Arbeit der Zeitschrift »Melodie & Rhythmus« wurde mir von Kollegen der »Junge Welt« in meinem Bundestagsbüro vorgestellt. Thema unseres Gesprächs war, wie kann eine Unterstützung dieses Kulturprojektes aussehen und die Zeitschrift unterstützt werden.

Am Abend habe ich mir ein Gespräch der jüngsten Mitglieder des Bundestags angehört.

 

Dienstag, 24.4.

In der Sitzung des Arbeitskreises sprachen wir u.a. über den Haushalt der Fraktion und Gremienbesetzungen.

Bei einer Podiumsdiskussion der Allianz der Freien Künste habe ich mich deutlich für eine Verbesserung der sozialen Lage von Künstler*innen eingesetzt. Dies kann erreicht werden durch eine Verbesserung bestehender Sozialleistungen für kurzfristig Beschäftigte und durch einen Ausbau der Künstlersozialkasse. Als kulturpolitische Sprecherin sehe ich meine Aufgabe auch darin, Positionen und Schwierigkeiten von Kulturschaffenden gegenüber meiner Partei – aber auch im Ausschuss für Kultur und Medien – zu vertreten und sichtbar zu machen. Auf dem Podium saßen neben mir Erhard Grundl, Hartmut Ebbing, Helge Frederik Lindh und Elisabeth Motschmann. Es moderierte Christopher Knoch.

 Zum Mitschnitt von Kulturzeit.

Mittwoch, 25.4.

Im Ausschuss für Kultur und Medien war u.a. Dr. Uwe Koch, Leiter der Geschäftsstelle des Deutschen Nationalkomitees für Denkmalschutz zu Gast, Thema war das Europäische Kulturerbejahr 2018. Ich gehöre diesem Komitee ebenfalls an, auch deshalb war die Befragung sehr spannend für mich.

Pressemitteilung zur Ausschusssitzung

Am Abend habe ich mich selbstverständlich an der Solidaritätsaktion »Berlin trägt Kippa« beteiligt.

Donnerstag und Freitag standen für mich die Debatten im Parlament im Mittelpunkt.

Samstag werde ich beim Landesparteitag in Bayern sein. Und die nächsten zwei Wochen engagiere ich mich als Abgeordnete in meinem Wahlkreis Würzburg für Die LINKE.