Simone Barrientos

Mitglied des Deutschen Bundestages . Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Parlamentarische Initiativen

Das Erstellen und Verfolgen von Parlamentarischen Initiativen ist eine der Kernaufgaben von Bundestagsabgeordneten. Parlamentarische Initiativen sind zum Beispiel kleine und große Anfragen, schriftliche und mündliche Fragen, Anträge oder Gesetzentwürfe. Gerne können Sie sich an mich wenden, falls Sie Ideen für parlamentarische Initiativen haben.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft WORT an Verlage

2016 wurden in Folge eines BGH-Urteils neue Regelungen zu Verlegerbeteiligungen an Ausschüttungen der VG WORT geschaffen. Die Bundesregierung plant nun, auf neuer europäischer Rechtsgrundlage die alte Regelung wieder einzuführen.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Projekt für ein Themenportal „Wiedergutmachung“

Die Bundesregierung beabsichtigt, die in Entschädigungsanträgen von Holocaust-Überlebenden enthaltenen Erinnerungen zugänglich zu machen.

Fraktionssaal DIE LINKE im Bundestag, Clara Zetkin

Für eine friedliche feministische Außenpolitik

Nur eine friedliche Außenpolitik kann auch eine Feministische Außenpolitik sein. Dazu gehört auch die paritätische Beteiligung der Frauen an allen Prozessen und Entscheidungen.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Aktivitäten des Bremer Lürssen-Konzerns in Saudi-Arabien nach der Verhängung des Waffenembargos

Trotz Exportstopp erbrachte der Bremer Lürssen-Konzern auch 2019 im Zuge bereits nach Saudi-Arabien gelieferter Kriegsschiffe Dienstleistungen wie Ausbildung und Instandhaltung.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Förderung der Kunst und Kultur von Sinti und Roma

Roma-Künstler*innen und Kulturproduzent*innen entwickeln ihre Erzählungen und bieten Alternativen zu marginalisierenden und Stereotype bestärkenden Darstellungen.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Bundestagsabgeordnete in die Gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages kommen in den Genuss einer recht großzügigen Altersversorgung, die mit der Gesetzlichen Rentenversicherung nichts zu tun hat.

Persönliche Erklärung: Abstimmungsverhalten ›Asozialen und Berufsverbrechern‹ als NS-Opfer anerkennen

Menschen, die während der nationalsozialistischen Diktatur als sogenannte »Asoziale« und »Berufsverbrecher« verfolgt beziehungsweise in Konzentrationslagern inhaftiert wurden, sind als NS-Opfer anzuerkennen.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfas-sungsgerichts vom 26. März 2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung, den Ausschluss der Stiefkindadoption in nicht-ehelichen Familien für verfassungswidrig erklärt und gleichzeitig den Bundestag aufgefordert bis 31.03.2020 eine Neuregelung zu schaffen.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Aufhebung des Kostenbeitrags junger Menschen in stationären Kinder- und Jugen

Junge Menschen, die in stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und in Pflegefamilien leben, müssen bei eigenem Erwerbseinkommen z.B.

Die Linke im Bundestag, Linksfraktion

Angriffe auf Medienschaffende durch Neonazis

Rechtsextreme Kreise starten immer wieder Aktionen, Angriffe und Einschüchterungsversuche gegen Medienschaffende, von Hassmails über Sachbeschädigung bis hin zu Morddrohungen und tätlichen Angriffen.