Simone Barrientos

Mitglied des Deutschen Bundestages . Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Bundestag

Long-Covid als Berufskrankheit anerkennen und die Versorgung Betroffener sicherstellen

Covid-19 führt auch oft zu teilweise schweren Langzeitfolgen, die auch als Long-Covid oder Post-Covid-Syndrom bekannt sind.

Rüstungsrelevante Forschungen an öffentlichen Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen

Bundesweit wird an öffentlichen Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen (AHF) wehrtechnische und militärisch verwertbare Forschung betrieben.

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes über die statistische Erhebung der Zeitverwendung (Zeitverwendungserhebungsgesetz – ZVEG) (Bundesratsdrucksache 6/21)

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fußabdruck gelten würde.

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ (Bundesratsdruck-sache 250/21)

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fußabdruck gelten würde.

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) (Bun-desratsdrucksache 5/21)

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fußabdruck gelten würde.

Presse- und wettbewerbsrechtliche Behinderungen durch Nennung der Tageszeitung junge Welt im Verfassungsschutzbericht

Als einzige Tageszeitung wird die junge Welt im Verfassungsschutzbericht aufgeführt.

Mietkosten- und Wohnraumentwicklung in Bayern

Von den aktuell zehn teuersten Kommunen befinden sich sieben in Bayern. Neubauwohnungen kosten in München mittlerweile mehr als 20 EUR nettokalt/m². Bayernweit haben die Mieten in der Covid-19-Pandemie um mindestens drei Prozent zugelegt.

Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes (Bundesratsdrucksache 53/21)

Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fußabdruck gelten würde.

Simone Barrientos: Demokratie muss erkämpft werden!

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Hacker hat schon ein paar andere Beispiele für Orte in den Raum geworfen, um das Thema breiter zu fassen.

Simone Barrientos: Mit Sonntagsreden kommen wir nicht weiter

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein Teil des Problems wird hier gerade sichtbar: Hier stehen und sitzen wieder Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker und reden über die Lage und das Problem.