Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Hacker hat schon ein paar andere Beispiele für Orte in den Raum geworfen, um das Thema breiter zu fassen.
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein Teil des Problems wird hier gerade sichtbar: Hier stehen und sitzen wieder Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker und reden über die Lage und das Problem.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, diejenigen Informationen über Lobbyaktivitäten zu erhalten, die von der Bundesregierung offengelegt werden müssten, wenn das verpflichtende Lobbyregister samt legislativem Fußabdruck gelten würde.
Gewaltsame Übergriffe auf Journalist*innen nehmen derzeit stark zu und haben in Deutschland 2020 einen Höchststand erreicht.
Der vorliegende Gesetzentwurf sorgt nicht, wie der Titel suggerieren soll, für eine Stärkung von Kindern und Jugendlichen. Das Gegenteil ist der Fall.
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es war ein steiniger Weg, aber nun endlich liegt ein Entwurf zur Errichtung einer Kanzler-Helmut-Kohl-Stiftung auf dem Tisch, analog zu den bereits bestehenden Stiftungen für Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Schmidt. Wir werden uns nicht dagegenstemmen.
WeiterlesenHerr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!
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