Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat einen „Zukunftsdialog Soziale Netzwerke“ gestartet, um sich u.a. über Erfahrungen mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und mögliche Fortentwicklungen auszutauschen. Wir fragen nach Teilnehmenden und behandelten Themen.
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Der weltweite Einsatz von rund 250.000 Kindern für kriegerische Zwecke stellt ein abscheuliches Verbrechen dar.
Nach zwei intensiven Sitzungswochen ging es Montag früh um 6 Uhr mit dem Zug nach Nürnberg zur Sitzung des Landesvorstands der bayerischen LINKEN.
Anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz von Kanzlerin Merkel und dem türkischen Präsidenten Erdoğan wurde von Unregelmäßigkeiten und Missachtungen der Pressefreiheit in Deutschland berichtet.
Die Woche begann wie immer mit einem tiefgehenden Austausch mit der Arbeitsgruppe Medien & Kultur, dem Arbeitskreis IV und auf Fraktionseben, sowie mit dem Treffen der Ob-leute des Ausschusses für Kultur und Medien. Dienstag habe ich mich mit V
Die Bundesregierung hat eine Chance vertan, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Bildung und Wissen wirksam zu verbessern.
Die derzeitige Ko-Finanzierung der Hochschulen durch den Bund erfolgt häufig projektorientiert und zeitlich befristet. Um gute Studien- und Arbeitsbedingungen zu erreichen, muss jedoch die Grundfinanzierung ausgeweitet werden.
Seit über 40 Jahren garantiert der UN-Zivilpakt eine Reihe von Menschenrechten von Frauen.
DIE LINKE setzt sich für die längst überfällige ehrende öffentliche Erinnerung einer der größten Opfergruppen der rassistischen NS-Kriegs- und Vernichtungspolitk ein.
Die Bundesregierung arbeitet zur Zeit eine Strategie zur Künstlichen Intelligenz aus. Hierzu sind bereits Eckpunkte veröffentlicht, die Strategie soll Anfang Dezember 2018 veröffentlicht werden. Wir fragen Informationen zum Konsultationsprozess, zu angekündigten Maßnahmen und zum Verhältnis zu den zahlreichen anderen Digitalgremien und -strategien ab.
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