Lyrische Stolpersteine im Bundestag
Diese Woche ist so viel geschehen, dass ich kaum glauben kann, dass die Sitzungswoche nur aus 5 Tagen besteht. Weit weg fühlt sich bereits der Neujahrsempfang der Linksfraktion an, der am Montagabend stattfand.
Zum Wochenbeginn verkündete die große Koalition, dass sie einen Kompromiss mit Blick auf den § 219a gefunden habe. Dieser „Kompromiss“ ist eine herbe Enttäuschung – soll er rechtlich noch verbindlicher regulieren, dass Ärztinnen KEINE weiterführenden eigenen Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen auf ihren Homepages verbreiten dürfen. Sie dürfen, laut Gesetzesentwurf, erwähnen, dass sie Abtreibungen anbieten und für weitere Infos auf eine externe Stelle verweisen. Für Frauen sehr relevante Informationen dürfen Ärzt*innen auch mit dem neuen Vorschlag nicht bereitstellen. Wenn eine Frau eine Abtreibung durchführen lassen möchte, hat sie viele Fragen: Wie läuft ein Abbruch in der Praxis ab? Gibt es einen Ruheraum? Wie sieht die Nachbetreuung aus? Wie führt die Ärzt*in konkret Abbrüche durch?
Ich finde es einen Skandal, dass die Bundesregierung sich darauf einigt, Frauen weiterhin zu entmündigen und gesundheitliche Aufklärung zu verhindern! §219a gehört gestrichen. DIE LINKE kämpft für einen legalen Zugang zu Abtreibungen und auf das Informations- und Selbstbestimmungsrecht der Frauen.
In der Sitzung des Ausschuss für Kultur und Medien sprachen wir u.a. zu 100 Jahre Bauhaus. Zu Gast waren Christian Bodach, Leiter der Geschäftsstelle Bauhaus Verbund 2019, Prof. Dr. Wolfgang Holler, Generaldirektor der Klassik Stiftung Weimar und Dr. Claudia Perren, Direktorin der Stiftung Bauhaus Dessau.
Die Geschichte des »Bauhaus« ist in der öffentlichen Wahrnehmung eine Geschichte von Männern. Das ist aber nicht richtig. Und es ist unser Bildungsauftrag zu 100 Jahre Bauhaus dies zu ändern. Das habe ich auch in meinem Redebeitrag im Ausschuss deutlich gemacht. Einen ausführlichen Kommentar von mir zur Ausschusssitzung gibt es hier.
Ein weiteres Thema war die Zukunft der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). Eingeladen war Prof. Dr. Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Staatsministerin Monika Grütters hat als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien an der gesamten Ausschusssitzung teilgenommen.
Dialog statt Spaltung
Aufgrund der Ausschusssitzung konnte ich leider nicht an der aktuellen Stunde zu Lage in Venezuela im Plenum teilnehmen. DIE LINKE solidarisiert sich mit den Menschen im Land und setzt sich für den Schutz ihrer Rechte und Würde ein. Der Bundesregierung geht es nicht um Menschenrechte sondern um Machtpolitik und wirtschaftliche Vorteile. Jan Korte von der Linksfraktion machte das in seinem Beitrag deutlich.
Kultur am Abend
Copyright CWK Anja Hebrank
Mittwochabend schaute ich mir die Inszenierung der »Dreigroschenopfer« am Berliner Charlotte-Wolff-Kolleg an. 1971 wurde dieses Kolleg gegründet und damit die Möglichkeit geschaffen, das Abitur auf dem zweiten Bildungsweg zu erwerben.
Lyrische Stolpersteine – Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Donnerstag fand im Deutschen Bundestag die Gedenkstunde zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus statt. Der israelische Historiker und Holocaust-Überlebender Saul Friedländer hielt eine Gedenkrede im Parlament.
Mehr Informationen, Fotos und die Rede von Saul Friedländer sind hier zu finden.
Nach der bewegenden Gedenkstunde und Gesprächen mit den Ehrengästen war es mir unmöglich, im Parlament einfach zur Tagesordnung übergehen. Es wurde mir wieder einmal deutlich, dass wir ohne Kultur, aber vor allem ohne Kultur in all ihrer Vielfalt, Gefahr laufen, unsere Kultur zu verlieren – kulturlos zu werden. Kultur rettet man nicht, indem man sie national anpinselt, nein Kultur muss sich entfalten.
Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus las ich im Deutschen Bundestag ein Gedicht von Leander Sukov zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz‘ durch die Rote Armee.
Und legte damit lyrische Stolperstein im Bundestag.
Für
Tana Berghausen
Ruben Baer
Alma Rosé
Ruth Rewald
Sidonie Adlersburg
Die vierzig Kinder aus der Sankt Josephpflege
Anne Frank
Hanna Brady
Esther Bejarano
Hugo Höllenreiner
Soldaten der 322. Infanteriedivision der I. Ukrainischen Front
Ein positives Signal ist, dass die Bundesregierung endlich im Streit um NS-Opferrenten eingelenkt hat. Bislang hatte sie Opfern des Nationalsozialismus beim Umzug in ein Alten- oder Pflegeheim die Opferrente gekürzt. Diese Regelung hat das aufgehoben. Die Linksfraktion hatte 2018 einen entsprechenden Antrag eingebracht.
Um die aktuelle Situation in Kuba ging es Freitagfrüh bei einem parlamentarischen Frühstück u.a. mit Dr. Andres Castro Alegria (Präsident des permanenten Ausschusses für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Umwelt des Parlaments der Republik Kuba). Organisiert wurde das Treffen vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD).
