Simone Barrientos fordert, das Kooperationsverbot im Bereich Kunst und Kultur zugunsten eines Kooperationsgebotes aufzuheben. Dazu ist eine Grundgesetzänderung nötig.

„Stellen wir uns vor, Kultur wäre nicht freiwillige, sondern Pflichtaufgabe. Stellen wir uns vor, wir finden eine Lösung, die den Bund in die Pflicht nimmt, ohne den Ländern die Gestaltungs-freiheit zu nehmen! Die Pandemie und die mit ihr einhergehende Krise haben gezeigt, dass Bund und Länder eng, verlässlich und im Gleichklang zusammenarbeiten müssen“, so Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.

Der neugefasste Artikel 91 b des Grundgesetzes zur Forschung könnte dabei eine Grundlage liefern. Der Artikel sieht ein Zusammenwirken von Bund und Ländern bei der Förderung von Wissenschaft, Forschung und Lehre in Fällen von überregionaler Bedeutung vor. Eine ähnliche unproblematische Lösung ist auch für Kunst und Kultur geboten, um einen Flächenbrand in der Kulturlandschaft zu verhindern. Darüber hinaus fordert Simone Barrientos Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz aufzunehmen.

„Wir brauchen eine übergreifende Diskussion mit allen demokratischen Parlamentsfraktionen, sowie zwischen Bund und Ländern“, fordert die kulturpolitische Sprecherin. „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass die Künstler:innen und die Soloselbständigen aus dem Kulturbereich aufgrund der föderalen Struktur mit unterschiedlichen Nothilfen auskommen müssen. Während Hamburg schnell reagierte, brauchte Bayern Wochen; waren es in einem Bundesland 1000 Euro pro Monat und gab es anderswo 400 Euro oder eben gar nichts.

„Föderalismus ist eine gute und schützenswerte Sache, aber er darf nicht dazu führen, dass Lebensverhältnisse weiter auseinanderdriften und Ungerechtigkeiten manifestiert werden. Wir müssen neue Wege gehen, um derartigen Entwicklungen entgegenzuwirken und unsere vielfältige Kulturlandschaft zu retten.“

Pressemeldung Simone Barrientos, 12.06.2020