Kunst und Kultur sind systemrelevant! Und zwar für die Demokratie! Unter diesem Motto setze ich mich für den Schutz von Kultur und die Unterstützung von Kulturschaffenden währende der Corona-Pandemie ein. Die notwendigen Maßnahmen zur Abmilderung der Ausbreitung von COVID-19 haben verheerende Folgen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Und es braucht einen umfassenden Schutzschirm für Kunst und Kultur.
Ich weiß, wie es Kulturschaffenden im Moment ergeht, was ihre Sorgen und Visionen sind. Da die Orte, an denen ich mich sonst mit Branchenvertreter:innen treffe, derzeit verschlossen sind, habe ich einen virtuellen Raum geöffnet und meine Sitzungswoche mit einem digitalen Livechat zu »Kultur in Not – Welche Maßnahmen brauchen wir?« begonnen.
Als Fraktion haben wir uns am Dienstag getroffen, diesmal allerdings im „Europasaal“ des Paul-Löbe-Hauses und nicht in unserem Fraktionsraum, dem „Clara-Zetkin-Saal“. So konnten wir genug Abstand halten und dennoch live diskutieren und arbeiten. Wir haben über die zahlreichen aktuellen Anträge der Linksfraktion gesprochen und Positionspapiere diskutiert, u.a. zum Kurzarbeitergeld und zum Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Corona-Krise.
Leidenschaftlich diskutiert wurde auch der von mir eingebrachte Antrag, der einfordert, dass die Corona-Hilfen an die Lebens- und Arbeitswirklichkeit von Kulturschaffenden angepasst werden.
Die Bundesregierung hat eine Soforthilfe für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigte eingerichtet. Gut, dass der Bund so schnell reagiert hat. Allerdings profitieren viele Kulturschaffende und Soloselbstständige nicht von dieser Unterstützung. Denn das Geld darf nur für Betriebskosten verwendet werden. Wer in der eigenen Wohnung arbeitet und keine nachweisbaren laufenden Betriebskosten hat, geht leer aus. Um ihre Existenz zu sichern, sollen die Betroffenen die sogenannte Corona-Grundsicherung beantragen. Ich fordere, dass wir über ein bedingungsloses Grundeinkommen für Kulturschaffende während der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie nachdenken. In unserem Antrag fordern wir als ersten Schritt eine einmalige, unbürokratische Zahlung über 9000 Euro an Solo-Selbstständige, die diese auch für ihren Lebensunterhalt verwenden können.
Im Ausschuss für Kultur und Medien war die Beauftrage für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, anwesend. Sie stellte die Maßnahmen vor, die aus ihrer Perspektive für Kultur- und Medienschaffende greifen. Glaubwürdig vermittelte sie, dass ihr das Schicksal dieser Menschen nahe geht und sie sich mit aller Kraft für sie einsetzt. Und doch, dass machte auch Olaf Zimmermann vom Kulturrat in der Ausschusssitzung deutlich, greifen die Maßnahmen zum Teil nicht, da sie nicht zum Lebensunterhalt verwendet werden können und Kredite für Kultureinrichtungen eher Überschuldung als Rettung heißen.
Die Sitzung kann als Video angesehen werden: Link zum Video
Es muss jetzt um eine nachhaltige Sicherung der kulturellen Infrastruktur gehen. Bereits kurz nach den ersten Schließungen von Kultureinrichtungen haben Kulturschaffende Hilferufe verschickt und deutlich gemacht, dass es um ihre Existenz geht. Dass Kulturschaffende nach kürzester Zeit am finanziellen Limit sind zeigt, das Problem ist systemimmanent. Der Fehler liegt im System.
Kulturförderung nimmt immer schon die Selbstausbeutung der Kulturschaffenden billigend in Kauf. Es braucht Vergabekriterien, die soziale Aspekte beinhalten. Wir brauchen nachhaltige Lösungen für die soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen und anständige Honorare und Gagen.
Das habe ich auch am Mittwoch in meiner Rede im Deutschen Bundestag hervorgehoben.
Donnerstag habe ich im Plenum die Debatten verfolgt und zwischendurch mit Kulturschaffenden gesprochen.
Es geht übrigens nicht darum, Kunst- und Kulturschaffende besser zu behandeln, als andere Berufsgruppen. Es geht darum, dass all die, die eh schon immer am Limit arbeiten und leben, jetzt nicht im Regen stehen bleiben. Denn, wie ich schon eingangs schrieb: Sie alle sind demokratierelevant!
