Mit zwei inspirierenden Treffen starte ich in die Woche: Ich traf mich mit einer Vertreterin des Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF KINO e.V.). Und in der Parlamentariergruppe Mittelamerika war Yoerky Sánchez Cuellar zu Gast, er ist Mitglied des kubanischen Parlaments.

Sitzungen am Dienstag

Neben der AK IV- und der Fraktionsitzung (Frasi) fand das „Frauenplenum“ statt. Bei dem Frauenplenum sind weibliche Abgeordnete und Mitarbeiterinnen willkommen. Thema war u.a. das Paritégesetz. Nach der Frasi war ich bei der Mitgliederversammlung der Abgeordnetengemeinschaft. Beim Kunstbeirat am Abend ging es um Kunstankäufe, Auftragsarbeiten und Ausstellungen.

Ausschuss für Kultur und Medien: Anerkennung der sogenannten „Berufsverbrecher“ und „Asoziale“ als Verfolgte des NS-Regimes

Wir haben erneut über die Anerkennung der sogenannten „Berufsverbrecher“ und „Asoziale“ als Verfolgte des NS-Regimes gesprochen. Dazu liegen vier Anträge vor. Wir haben uns im Ausschuss nochmal zwei Gesprächsrunden Zeit genommen, in denen wir über die vorliegenden Anträge diskutiert haben. Ich habe mein Bedauern ausgedrückt, dass durch das dogmatische Verhalten der CDU ein interfraktionärer Antrag gescheitert ist. So gab es den Versuch, gemeinsam mit CDU/CSU, SPD, FDP, den Grünen und der LINKEN einen gemeinsamen Antrag zur Anerkennung sogenannter „Berufsverbrecher“ und „Asoziale“ als Verfolgte des NS-Regimes zu verfassen. Leider blockierten die Christdemokraten diesen Versuch, sodass wir schlussendlich über vier Anträge abstimmten. Ein gemeinsamer Antrag wäre ein starkes Signal gewesen und wir hätten die unterschiedlichen Schwerpunkte der Anträge zusammenfassen können.

20 Jahre Kurt Wolff Stiftung

Am Abend war ich beim Neujahrsempfang „20 Jahre Kurt Wolff Stiftung“ (KWS) in der Landesvertretung Sachsen: die Stärkung einer unabhängigen und vernetzten Verlagsszene ist das Ziel der Stiftung. Mit Kreativität und Beharrlichkeit verfolgen meine Verlagskolleg*innen dieses Ziel und machen ihre Sache richtig gut – auch wenn der Weg immer steiniger wird. Die Rückzahlungen an die VG Wort, die Insolvenz des Zwischenhändlers KNV und die Streichung vieler Titel durch den Zwischenhändler Libri, die Portoerhöhung für Bücherversand, die Fixierung des Buchhandels auf Bestseller sowie die Marktmacht großer Monopolisten sind existenzbedrohend für viele unabhängige Verlage.

Doris Achelwilm und Simone Barrientos bei der Kurt Wolff Stiftung

Bei einer Veranstaltung der Linksfraktion sagte Britta Jürgs, Vorsitzende der Kurt Wolff Stiftung, dass unabhängiges Verlegen derzeit wie Seiltanzen ohne Netz und doppelten Boden sei. Es ist unsere politische Verantwortung, einen doppelten Boden fest zu installieren. Die Erhöhung der Gelder für die Preise der KWS durch die BKM freut mich. Und ich begrüße, dass Monika Grütters eine Marktstudie zur Situation dieser Verlage in Auftrag geben möchte. Dies macht jedoch nur Sinn, wenn auch zügig eine kontinuierliche und strukturelle Stärkung eingerichtet wird. Denn es hilft wenig, wenn die Studie herausfindet, dass seit dem Beginn der Studie sich die Anzahl der unabhängigen Verlage halbiert hat … Ich wünsche der KWS und allen unabhängigen Verleger*innen, ihren Mitarbeitenden und Autor*innen, ein inspirierendes Jahr 2020. Mit literarischen Entdeckungen und zahlreichen Würdigungen durch Literaturlisten und Preise.

Debatten im Plenum

Organspende

Am Donnerstag debattierten wir im Bundestag u.a. über das Thema „Organspende“. Ich habe für die Widerspruchslösung gestimmt, da man durch diese Menschen dazu bringen könnte, sich aktiv mit der Frage einer Organspende auseinanderzusetzen. In zwanzig europäischen Ländern gibt es dieses Verfahren seit langem. Es ist solidarisch, wenn sich Deutschland am internationalen Spender-Transfer angemessen beteiligt und nicht Nehmerland bleibt. Die Widerspruchslösung hat keine Mehrheit im Plenum erhalten. Es ist weiterhin die ausdrückliche Einwilligung der Spender*in Voraussetzung für eine Organentnahme. Ich hoffe, dass die Debatte zumindest dazu beigetragen hat, dass mehr Menschen sich mit dem Thema beschäftigt haben – und aktiv eine Entscheidung treffen, Organspenderin zu sein oder nicht.

Hohenzollern

Ein weiteres Thema an diesem Plenumstag war unser Antrag „Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie“. Wir verlangen u.a., dass der Bundestag die Bundesregierung auffordert, zeitnah gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, um die Realisierung etwaiger Forderungen ehemaliger Adelshäuser für die Zukunft zu unterbinden.
Jan Korte sprach dazu im Plenum: „Ganz grundsätzlich: In der Geschichte des Adels und der Monarchie beruhte natürlich der wesentliche Teil des unermesslichen Reichtums der Adelshäuser darauf, dass sie die Bevölkerung oder, klassisch gesagt, das Volk ausgeplündert haben, und nicht auf eigener Hände Arbeit, um das hier auch mal klar zu sagen. Wer hat denn die Schlösser und Burgen gebaut? Das waren nicht die Monarchen, die mit der Maurerkelle Hand angelegt haben. Das waren die Arbeiterinnen und Arbeiter. Daran sollte man vielleicht mal ganz grundsätzlich erinnern. Im Übrigen: Wenn wir über die Familie Hohenzollern und die Geschichte reden, will ich auch noch mal an die Verbrechen der Kolonialzeit erinnern. Das wäre etwas, das Sie aufarbeiten sollten. Da wurde noch nie über Entschädigungen gesprochen.“

Zum Antrag: Keine Entschädigungen an Nachkommen der Monarchie

Das Wochenende werde ich in Bayern verbringen, der Bayerische LINKE-Landesvorstand trifft sich und wir Würzburger LINKEN laden ins LINKE ZENTRUM: Einstimmung auf die „heiße Phase“ des Wahlkampfes!