Eine schriftliche Anfrage der kulturpolitischen Sprecherin der LINKEN im Bundestag, Simone Barrientos, zum aktuellen Stand der Zuwendung von Förder-und Projektmitteln bei der sog. Kultur-Milliarde (Bundestags-Drucksache 19/24189) bleibt immer noch unbeantwortet.  Monika Grütters, Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, erbat am Montag bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eine zweiwöchige Verlängerung der Frist für die wichtigen Antworten einer bereits am 12. November vom Bundestag veröffentlichten Nachfrage der LINKEN.

Simone Barrientos meint: „Wir wissen auch, dass es seit dem Sommer mindestens schon über 30.000 Anträge gibt, die abgearbeitet werden müssen, aber wann ist es bei den Kultureinrichtungen und  bei den einzelnen Antragstellern dann wirklich konkret auf dem Konto?“ Gefragt hatte die LINKE nach Bewilligung der Anträge mit Stand 31. Oktober 2020 über mehrere Sparten, Genres und Branchen hinweg.

Kulturstaatsministerin Grütters verwies gegenüber der FAZ auf die hohe Summe von 500 Millionen Euro, die mittlerweile den mit der Abwicklung betrauten Verbänden und Fonds „zur Verfügung gestellt“ wurden, (FAZ, 20.11. 2020, S. 9). Das Geld ist aber lediglich angewiesen, die Ausschüttung ist weiter unklar. “Wieviel Geld ist inzwischen wirklich bei den Betroffenen der Branche, die es so dringend brauchen, schon angekommen?“, so Barrientos abschließend.