Linke-Antrag auf »fiktiven Unternehmerlohn« für Soloselbständige und Freischaffende scheitert im Bundestag.

„Um die Folgen von Einnahmeeinbußen zu begrenzen, fordern Kulturpolitiker einen »fiktiven Unternehmerlohn« für die betroffene Klientel – etwa die kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Die Linke, Simone Barrientos. »Nach wie vor fallen viele Soloselbständige aus der Kultur-, Veranstaltungs- und Medienbranche durch das Raster von Hilfsprogrammen und werden auf den sogenannten erleichterten Zugang in die Grundsicherungssysteme verwiesen«, heißt es in dem Linke-Antrag von Barrientos, der am Mittwoch im Bundestag zur Abstimmung stand. Die Linksfraktion fordert als Bundeshilfe eine monatliche Pauschale mittels eines fiktiven Unternehmerlohns in Höhe von 1.200 Euro – mindestens und rückwirkend ab März 2020.

Erfahrungsgemäß werden Oppositionsanträge seitens der Koalitionsmehrheit abgelehnt. Auch in diesem Fall. Nur die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmte zu, die der FDP enthielt sich, die »schwarz-roten« Koalitionäre votierten dagegen, erfuhr jW unmittelbar nach der Abstimmung aus dem Büro der Linke-Politikerin. Barrientos am Mittwoch gegenüber dieser Zeitung: »Während der Lufthansa, ohne zu zögern, neun Milliarden Euro gezahlt wurden, gilt bei Kulturmacherinnen und Kulturmachern das Prinzip Misstrauen«, ärgert sie sich. »Zum Vergleich«, so Barrientos weiter: »Die Lufthansa hat 64.434 Beschäftigte in Deutschland, in Kunst und Kultur arbeiten hingegen 319.952 Selbständige.«“

junge welt, 20.05.2021, online auf jungewelt.de