Zum Wochenbeginn haben wir in der AG Kultur und Medien die Sitzungswoche gemeinsam vorbereitet. In dieser Woche besonders relevant war die Sitzung des Ausschuss für Kultur und Medien. In der ersten Hälfte sprachen wir u.a. über Petitionen von Bürger*innen zum Einheitsdenkmal.

„Koloniales Erbe“ im Ausschuss für Kultur und Medien

Daran anschließend fand eine öffentliche Sitzung zum Thema „Kulturpolitische Aufarbeitung des kolonialen Erbes“ statt. Das Interesse war groß, die Besuchertribüne war voll.
Die Sachverständigen kamen hauptsächlich aus Museen und wissenschaftlichen Einrichtungen. Wir hatten Dr. Manuela Bauche vom Bündnis Decolonize Berlin und der Freien Universität Berlin dafür eingeladen. Dr. Manuela Bauche betonte besonders den Unrechtscharakter von Kolonialismus und beschrieb Kolonialismus als Herrschaftsinstrument.
Meine Kollegin Brigitte Freihold verwies auf bislang fehlende gesetzliche Grundlagen für eine umfassende Aufarbeitung der kolonialen Verbrechen und plädierte für die Einrichtung einer Bundesstiftung zur Rückführung geraubter Kulturgüter. Ich verwies auf strukturellen Rassismus in unsere Gesellschaft bis in die Gegenwart und fragte Frau Dr. Bauche nach Möglichkeiten der Errichtung eines zentralen Erinnerungsortes für diese Verbrechen in Berlin. Eine exzellente Kennerin der Gesamtproblematik, Prof. Bénédicte Savoy, verwies den Ausschuss darauf, dass dieselbe Debatte schon einmal von 1978 bis 1982 geführt wurde und damals u.a. mit Hilfe des Auswärtigen Amts zum Erliegen gebracht wurde.

Beschäftigte stärken!

Bei einer starken und faktenreichen Rede machte meine Fraktionskollegin Susanne Ferschel am Donnerstag deutlich, dass die Dokumentationspflicht beim Mindestlohn kein unnötiger Papierkram ist, wie von der FDP in ihrem zur Debatte gebrachten Antrag behauptet. Die Dokumentation schützt Beschäftigte davor, dass diese nicht um ihren Lohn betrogen werden – und der Staat nicht um seine Sozialversicherungsbeiträge.

„Die AfD gefällt sich in der Opferrolle.“

Am Donnerstag wurde erneut die Kandidatin der AfD für das Amt der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags abgelehnt. Einige Bundestagskolleg*innen hatten vor der Wahl appelliert, für die Kandidatin der AfD zu stimmen, um keinen Ausschluss der AfD zu provozieren und ihnen damit die Opferrolle zu überlassen. Diese Argumentation ist aus meiner Perspektive zu kurz gedacht.
Es ist meine Aufgabe als Demokratin die Inhalte und Netzwerke der AfD im Blick zu behalten und zu analysieren. Und davon ausgehend eine Einschätzung der AfD zu entwickeln und diese zu vermitteln. Ich beobachte, dass die AfD im Bundestag hauptsächlich durch Provokationen und verbale Respektlosigkeit und Diskriminierungen auffällt. Die AfD nutzt parlamentarische Mittel um Minderheiten zu diffamieren und auszugrenzen. Auch deshalb wehre ich mich gegen eine Normalisierung der parlamentarischen AfD-Repräsentanz und trete für eine scharfe – und kluge – Gegenrede ein.

Simone Barrientos kämpft gegen Rassismus. Aufstehen gegen Rassismus

Aufstehen gegen Rassismus

Die Recherche der Journalistin Ann-Katrin Müller zeigte, dass Mariana Harder-Kühnel keine „gemäßigte“ Kandidatin ist, sondern Verbindungen zur rechten Plattform „Flügel“ hält. Ich habe jetzt gelesen, dass es den Verdacht gibt, dass einzelne AfD-Mitglieder diese enge Verbindung konstruiert hätten, um ihrer eigenen Kandidatin zu schaden. Dies lässt sich von mir nicht auf die Schnelle prüfen, wirft dennoch Fragen auf, was Verfasstheit der AfD im Deutschen Bundestag angeht. Zudem frage ich mich, inwieweit Bundestagsabgeordnete der AfD „gemäßigt“ sein können, tragen sie doch durch Parteimitgliedschaft und Mandat die menschenfeindliche Politik der AfD maßgeblich mit.
Zugleich kündigte die AfD bereits vor der Abstimmung über die Wahl von Ann-Katrin Müller an, bei Nicht-Wahl den parlamentarischen Betrieb lahmzulegen. Dies trug sicher auch dazu bei, dass zahlreiche Abgeordnete gegen die Kandidatin stimmten, da sie sich nicht erpressen lassen wollen.
Einer Opferinszenierung müssen wir Argumente und Analysen entgegen halten, die deutlich machen, dass die AfD nicht Opfer ist sondern selbstbewusst handelt, hetzt und zu erpressen versucht. In Form von Anfragen, Anträgen und Debattenbeiträgen greift die AfD systematisch u.a. Geflüchtete, Migrant*innen, Frauen und Queers an.

Clubsterben stoppen

© Caren Lay

Clubsterben stoppen

Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Caren Lay habe ich mich in dieser Woche mit Pamela Schobeß von der Berliner Clubcommission und Marc Wohlrabe vom Bundesverband der Musikspielstätten LiveKomm getroffen.
Wir haben uns über die kulturelle Bedeutung von Clubkultur ausgetauscht und diskutiert, wie diese Kultureinrichtungen geschützt werden und was wird dem Clubsterben entgegensetzen können.

Kulturwoche

Buchpremiere, Der Feuerstuhl, Werk und Wirkung des Schriftstellers B. Traven, Herausgegeben von Simone Barrientos und Karsten Krampitz

Vor nunmehr 50 Jahren starb der Schriftsteller B. Traven, der als Ret Marut in der Bayrischen Räterepublik deutliche Spuren hinterlassen hatte. Von seinem Werk und seiner Haltung erzählt das Sammelband von Karsten Krampitz und mir Der Feuerstuhl, der dieser Tage im Alibri-Verlag erschienen ist. Am Mittwochabend feierten wir Buchpremiere im Literaturforum des Berliner Brecht-Hauses. Zum Bericht.

Der Künstler Simon Schwartz wurde vom Kunstbeirat beauftragt, in Form von Comics das Leben und Wirken von 45 Parlamentariern aus der Zeit von der Paulskirche 1848 bis zur deutschen Wiedervereinigung 1990 zu erkunden und darzustellen. Mit dabei u.a. die sozialistische Frauenrechtlerin Clara Zetkin.
Die Zeichnungen von Simon Schwarz werden vom 4. April bis 31. August im Reichstagsgebäude ausgestellt. Am Donnerstag eröffnete der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Ausstellung.
Die Publikation „Das Parlament – 45 Leben für die Demokratie“ ist im dem unabhängigen avant-verlag erschienen.
Informationen: https://www.bundestag.de/besuche/ausstellungen/kunst_ausst/schwartz-parlament-628120