Wichtig war in dieser Sitzungswoche das Einheitsjubiläum. Aber auch Haushaltsverhandlungen, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Kulturbetrieb und die Lage in Kolumbien haben mich beschäftigt.

Kunst und Kultur der DDR sichtbar machen

Das Ende dieser Woche stand ganz unter dem Zeichen des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit. Während in der Bundestagsdebatte dazu positive Töne klar überwogen, war für mich klar, dass ich Wasser in den Wein gießen muss. In meiner Rede habe ich auf den Kahlschlag in Kunst und Kultur, aber auch im Medien- und Wissenschaftsbereich nach der Wende verwiesen. Und es mir nicht nehmen lassen, darauf hinzuweisen, dass Abtreibungen in der DDR, anders als heute in der Bundesrepublik, legal waren.

Für eine differenzierte Haltung in Sachen DDR-Geschichte habe ich mich übrigens auch gegenüber Michael Czygan ausgesprochen, der mich für die Würzburger Main-Post interviewt hat.

Für eben diesen differenzierten Blick möchte ich euch übrigens vier Bücher ans Herz legen – welche, findet ihr in diesem Video heraus:

Haushaltswoche

Diese Woche fand die erste Lesung des Haushalts 2021 statt, d. h., der Haushaltsplan aus dem Ministerium von Finanzminister Olaf Scholz wurde mehrere Tage lang debattiert und an Fach-Ausschüsse und den Haushaltsausschuss überwiesen. Dabei stellen wir die Frage: “Wer zahlt die Pandemie-Rechnung?” und fordern eine Vermögensabgabe für die ein Prozent der vermögendsten Privatpersonen.

Ich habe mich mit Anträgen gemeinsam mit meinen Kolleg:innen in der AG Kultur und Medien für eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeskulturfonds und NS-Gedenkstätten sowie Erhöhung der Finanzen für Kinos und Filmförderung im Kulturausschuss eingesetzt.

Kultur und Corona

Im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR hat die Bundesregierung rund eine Milliarde Euro an Corona-Nothilfen für den Kultursektor zur Verfügung gestellt. Das ist erstmal eine gute Sache, und die harte Arbeit von Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, und ihrer Mitarbeiter:innen in den letzten Monaten möchte ich über die Fraktionsgrenze hinweg anerkennen.

Allerdings ist es für mich als kulturpolitische Sprecherin notwendig, die Hilfen für den Kreativsektor aus LINKER Perspektive kritisch auf den Prüfstand zu stellen. Ein ganz entscheidender Punkt ist dabei die Forderung, dass die Lebenshaltungskosten von Solo-Selbständigen gesichert werden, und zwar unbürokratisch und umfassend. In einem Antrag haben meine Fraktion und ich eine solche Hilfe in Höhe von 1.180 Euro im Monat gefordert.

Wie notwendig eine solche Forderung ist, wurde beim Treffen mit dem Bündnis Booking United deutlich. Teilgenommen habe ich daran zusammen mit der Genossin Caren Lay, die das Parlamentarische Forum Clubkultur initiiert hat, in dem wir beide uns für den Erhalt der Clubkultur einsetzen. Die in Booking United organisierten Agent:innen fallen häufig durch alle (Corona-)Sicherungsnetze. In einem offenen Brief kritisieren sie NEUSTART KULTUR. Die Kreativwirtschaft ist keine Branche wie jede andere, in den letzten Jahren wurden Arbeitsverhältnisse umfassend flexibilisiert, aufgrund der prekären Bedingungen konnten Kunst- und Kulturschaffende selten Rücklagen bilden. Und diesen Lebensrealitäten müssen wir Rechnung tragen!

Lateinamerika / Kolumbien

Als Ko-Vorsitzende der Parlamentariergruppe Andenstaaten bin ich auch hier im Einsatz. In dieser Woche habe ich an einem Fachgespräch zur Situation der Menschenrechte in Kolumbien teilgenommen, das von Brot für die Welt, kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V. -und MISEREOR organisiert wurde. Hier hat sich wieder einmal bestätigt, dass der Friedensprozess in Kolumbien praktisch zum Erliegen gekommen ist. Das bedroht die Sicherheit von „Social Leadern“ wie Menschenrechtsaktivist:innen, Anwält:innen und Journalist:innen. Aktuell gibt es wieder Proteste gegen Polizeigewalt und staatliche Willkür. Zur Verschärfung der Lage trägt auch die Covid-19-Pandemie bei, in deren Folge ein Großteil der Bevölkerung ihr Einkommen verloren hat.

Wie sehr lateinamerikanische Länder durch Corona gebeutelt sind, hat sich beim Abendessen mit den Botschaftern der Andenstaaten gezeigt. Auch sie berichten von zunehmenden wirtschaftlichen, aber auch politischen Verwerfungen im Zuge der Pandemie.