Die letzten beiden Sitzungswochen waren vollgepackt und unglaublich spannend.  Im Deutschen Bundestag beginnt nun die Sommerpause. Ich habe in dieser »Pause« mehr Zeit für mein politisches Engagement in Bayern und freue mich auf die zahlreichen Termine und Begegnungen in meinem Wahlkreis.

Als Bundestagsabgeordnete habe ich dreimal im Jahr die Möglichkeit, bis zu 50 Personen nach Berlin einzuladen. Vergangene Woche hatte ich zum ersten Mal Besuch von vielen spannenden Menschen aus meinem Wahlkreis Würzburg und Umgebung. Ich konnte meine Arbeit vorstellen und wir haben über aktuelle politische Fragen & Aufreger sowie Aspekte von Kulturpolitik diskutiert. Danke, dass Sie und ihr vorbei gekommen seid/sind!

Wenn Sie in Würzburg oder Hof leben, kommen Sie gerne vorbei.
Hier finden Sie mehr Informationen.

Ausschuss Kultur und Medien

Im Ausschuss für Kultur und Medien wird Kultur- und Medienpolitik in fast all ihren Facetten bearbeitet. Auf der Seite des Bundestags sind die Tagesordnungen einsehbar. Sollten Sie Fragen zu meinen Positionen haben, sind wir gerne ansprechbar. Ich möchte ein Thema der letzten Wochen hervorheben:

Überlegungen für einen Musikpreis nach dem Aus für den Echo

Nachdem es breite Proteste gegen die Verleihung des Echos an die Musiker Kollegah und Farid Bang gab, kündigte im April 2018 der Bundesverband Musikindustrie an, dass es den Echo nicht mehr geben werde. Zugleich wurde hervorgehoben, dass es weiterhin einen großen deutschen Musikpreis brauche. Grundlage des Echo Pop waren überwiegend die durch die GfK Entertainment ermittelten offiziellen Deutschen Musikcharts – also die Verkaufszahlen.

Im Ausschuss hatten wir Dr. Florian Drücke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie e.V., zu Gast. Doris Achelwilm, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und ich machten deutlich, dass bei der Vergabe von Musikpreisen ein kulturpolitisches Verantwortungsbewusstsein unabdingbar ist. Verkaufszahlen allein dürfen nicht entscheiden!

Wenn der Bundesverband Musikindustrie seine Ankündigung ernst meint, und der neue Musikpreis nicht als Plattform für Antisemitismus, Frauenverachtung, Homophobie oder Gewaltverharmlosung genutzt werden solle, dann muss bei der Vergabe genauer hingeschaut werden. Wir brauchen eine Jury, in der Kenner*innen unterschiedlichster Genres sitzen, die ein Interesse an Kultur und nicht bloß Umsätzen haben.

Haushaltsverhandlungen

In der ersten Juli Woche wurde der Haushalt 2018 im Bundestag verabschiedet. Kunst- und Kulturprojekte der freien Szene erhalten mehr Geld aus den Bundeskulturförderfonds. Die Verdopplung des Budgets für die Kulturförderfonds um rund 5 Millionen € im neuen Bundeshaushalt 2018 sind ein wesentliches Verdienst der politischen Arbeit der Linksfraktion.
Hier finden Sie meine Stellungnahme.

Marc Jongen, Bundestagsabgeordneter der AfD, nutzte die Haushaltsdebatte um seine Perspektive auf »Kultur« zum Besten zu geben. Hier finden Sie meinen Kommentar zur rassistischen »Kulturpolitik« der AfD.

Anhörung Rechtsausschuss §219a

Am 27. Juni habe ich an der Anhörung zum Paragraphen des Strafgesetzbuches §219a teilgenommen. Die Anhörung hat sehr deutlich gezeigt: Der § 219a entmündigt Frauen und ist somit frauenfeindlich!

Christiane Tennhardt, Gynäkologin und Sachverständige in der Anhörung, machte deutlich, die Suche nach Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen ist ein unnötiger Kraftaufwand und gefährlicher Umweg. Besonders in ländlichen Regionen ist de Suche nach Informationen mit langen Wegen, finanziellem Aufwand und Zeit verbunden. Das ist fatal. Denn medizinisch ist eindeutig, je früher ein Abbruch einer Schwangerschaft durchgeführt werden kann, desto weniger gesundheitliche Risiken entstehen für die Frau.

Deshalb finde ich es richtig und wichtig, dass DIE LINKE eine Streichung des Paragraphen 219a fordert. Schwangere benötigen medizinische Aufklärung und einen freien Zugang zu Informationen, um eine Entscheidung treffen zu können.

Parlamentariergruppe Andenstaaten

In der letzten Juniwoche fand eine Vorstandssitzung sowie die konstituierende Sitzung der Parlamentariergruppe Anden-Staaten (Bolivien, Ecuador, Kolumbien, Peru, Venezuela) statt. Ich bin stellv. Vvorsitzende der Parlamentariergruppe. Bei unserer ersten Sitzung teilte uns der Leiter des Referats Anden-Staaten des Auswärtigen Amts, die Perspektive seiner Behörde auf die aktuelle politische Lage der Partnerländer mit.

Netzwerktreffen

In den letzten zwei Wochen habe ich verschiedene Vertreter*innen von Dachverbänden und Vereinen getroffen.

Mit der Bundesvereinigung Soziokulturelle Zentren sprach ich über die Bedeutung unabhängiger Kulturzentren und interkulturelle Begegnungen in Soziokulturellen Zentren. Es beeindruckt mich zutiefst, wenn ich sehe, dass Menschen aller Altersgruppen, mit unterschiedlicher Herkunft und aus verschiedensten sozialen Situation in soziokulturellen Zentren willkommen und aktiv sind. Ein politisches JA zu soziokulturellen Zentren umfasst ein JA zu einer umfassenden Finanzierung. Projektförderung genügt nicht, es benötigt eine kontinuierliche Förderung.

In dem Gespräch mit Vertreter*innen des Dachverband Tanz Deutschland ging es um die Tanzförderung des Bundes sprechen. Meine Mutter war Tänzerin beim Folklore-Ensemble der DDR. So habe ich eine besondere Verbindung zu dem Genre. Und fand es sehr bereichernd über das Potential von Tanz heute für Bildung, Kreativität und gesellschaftliche Integration zu sprechen.

Judit Šołćina & Simone Barrientos

Über Medien- und kulturpolitische Herausforderungen in dieser Legislaturperiode  sprachen meine Kolleginnen Doris Achelwilm (MdB), Imke Elliesen-Kliefoth (Referentin für Kultur und Medien der Linksfraktion) und ich mit Vertreter*innen von ver.di.

Außerdem hatte ich ein bereicherndes Gespräch mit Judit Šołćina, Leiterin des Minderheitensekretariats der vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen Deutschlands.

Außerdem war ich zu Gast bei der Podiumsdiskussion Welt ohne Tabus – Dystopie oder Utopie? Eingeladen hatten mich die Valerian Arsène Verny Literaturstiftung für Kinder und Jugendliche und Ute Cohen.

Die Frage, die wir uns bei dem Thema »Tabu« stellen sollten: Sind Tabus progressiv oder nicht. Ich bin mir sicher, es gibt Grenzen, die wir überschreiten müssen. Und wir müssen zugleich andere Grenzen neu setzen. Rote Linien sind nicht automatisch spießig und einengend, sie regeln unser Leben. Grenzen können emanzipatorisch sein. (Dass ich hierbei nicht an Nationalgrenzen dachte, ist hoffentlich allen klar.)