Gravierende Ereignisse fanden mehrfach in der Geschichte am 9. November statt. In dieser Woche habe ich mir in unterschiedlicher Form Raum und Zeit für Erinnern, Gedenken sowie für Austausch genommen.
Den Opfern verpflichtet – Antisemitismus in Geschichte und Gegenwart war der Titel einer Diskussion, die ich mir Montagabend angehört habe. Es diskutierten u.a. Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus und Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.
Der 80. Jahrestag der Reichspogromnacht mahnt zur Erinnerung an die Opfer der NS-Diktatur. Ich habe diese Woche ein Gedicht von Leander Sukov Gedicht von Leander Sukov „Zur Befreiung Auschwitz‘“ vertont und Bildaufnahmen am Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas im Berliner Stadtpark Tiergarten aufgenommen.
Die Deutschen tun sich schwer mit ihren Revolutionären. Wie viele Jahrzehnte mussten ins Land gehen, ehe es zur 1848er Revolution in der Gesellschaft zu einem Grundkonsens kam?
Zugleich jährt sich in diesem Jahr die Novemberrevolution zum hundertsten Mal. Einen Beitrag zu 100 Jahre Novemberrevolution habe ich gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Karsten Krampitz verfasst (hier).
Über eine angemessene Würdigung der Bürger*innen, die sich Ende der 1980er für Bürgerrechte und Zusammenhalt eingesetzt haben, sprach ich im Deutschen Bundestag am 9. November. Anlass war der von der AfD eingebrachte Antrag zur Stoppung des Baus eines Freiheits- und Einheitsdenkmals. Auch DIE LINKE hat mit dem geplanten Einheitsdenkmal nicht viel am Hut. Nach unserer Auffassung ist es der falsche Ort, die Kostenfrage ist heikel, denkmalschutzrechtliche Bedenken wurden bagatellisiert, der 10 Jahre alte Entwurf ist nicht zeitgemäß. Der entscheidende Unterschied in unserer Kritik am Denkmal und dem Antrag der AFD ist allerdings, dass es uns um die friedlich demonstrierenden Menschen von damals geht.
Die AfD hat den Denkmalschutz vorgeschoben und möchte nicht die mutigen Bürger*innen würdigen sondern Kaiser Wilhelm I. Den Kaiser also, der für den deutschen Kolonialismus, für den Genozid an den Herero und für den 1. Weltkrieg steht. Ich habe meine Redezeit genutzt, um auch etwas Grundsätzliches zu rechter Polemik und der Diffamierung von emanzipatorisch Aktiven zusagen.
Unabhängigen von diesen wichtigen Jahrestagen, verlief die Sitzungswoche regulär. Zum Wochenbeginn diskutierten wir in der AG Kultur und Medien über durchgeführte und anstehende parlamentarische Initiativen. So haben wir die Antworten der Bundesregierung zur Pressekonferenz mit Erdogan erhalten, leider wenig erhellend. Siehe Pressemitteilung von Doris Achelwilm.
Am 7. November beschäftigte sich der Ausschuss für Kultur und Medien mit dem Thema Freier Eintritt in Kultureinrichtungen. Es waren Sachverständige aus dem Theater- und Museumsbereich und der Kulturellen Kinder-und Jugendbildung eingeladen. Spannend war mitzubekommen, wie komplex das Thema ist und welche unterschiedlichen Blickwinkel die Fachleuten aus der ganzen Bundesrepublik mitbrachten. Da geht es auf einmal auch um Wettbewerbs-und Tourismusfragen, Familienpolitik bis hin zur Digitalisierung. Abschließend wurde klar, dass noch weitere Verständigung dazu notwendig ist und wir LINKEN an diesem wichtigen Vorhaben dran bleiben werden und uns für freien Eintritt in Kultureinrichtungen einsetzen werden.
©Bundespresseamt
Am Mittwochabend, nach der Ausschusssitzung, durfte ich Gäste aus Bayern treffen. Als Bundestagsabgeordnete habe ich die Möglichkeit, Interessierte aus meinem Wahlkreis nach Berlin einzuladen. Gemeinsam sind wir meinen Wochenkalender durchgegangen und ich habe ihnen dabei meine Arbeit im Bundestag vorgestellt.
Diese Woche durfte ich außerdem die Botschafterin von Honduras kennen lernen. Mich interessierte natürlich besonders die Situation der Menschen, die derzeit aus Mittelamerika, die meisten von Ihnen stammen aus Honduras, auf einem Fußmarsch in die USA unterwegs sind.
Kultur ist politisch!
Donnerstagabend war ich auf der Eröffnung des Branchentreffens der freien darstellenden Künstler. Meine Mitarbeiterin Lisa Mangold nahm den Tag darauf an der Pressekonferenz zur Berliner Erklärung der Vielen teil. Dieser engagierte Zusammenschluss aus Kultureinrichtungen, Kunstinstitutionen, Theater, Museen und ihren Interessensvertretungen oder Verbände motiviert mich. Die Unterzeichner*innen zeigen Haltung und politisieren sich.
Die golden–glitzernde Rettungsdecke ist das Symbol der Vielen. Ich bin jetzt mit einem Button ausgestattet.
Wir als Unterzeichnende der Berliner Theater, Kunst- und Kultureinrichtungen und ihrer Interessensverbände begegnen diesen Versuchen mit einer klaren Haltung:
• Die unterzeichnenden Kunst- und Kulturinstitutionen führen den offenen, aufklärenden, kritischen Dialog über rechte Strategien. Sie gestalten diesen Dialog mit Mitwirkenden und dem Publikum in der Überzeugung, dass die
beteiligten Häuser den Auftrag haben, unsere Gesellschaft als eine demokratische fortzuentwickeln.
• Alle Unterzeichnenden bieten kein Podium für völkisch-nationalistische Propaganda.
• Wir wehren die illegitimen Versuche der Rechtsnationalen ab, Kulturveranstaltungen für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.
• Wir verbinden uns solidarisch mit Menschen, die durch eine rechtsextreme Politik immer weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden.
