Gedenkstätten und Museen in Deutschland sind aufgrund von Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie seit Mitte März 2020 geschlossen.

»In den Gedenkstätten und Museen arbeiten zahlreiche Freie Mitarbeiter:innen und Honorarkräfte –  sie bieten Führungen an, halten Projekttage für Schüler:innen ab, organisieren Veranstaltungen und Bildungsreisen. Diese Menschen haben von einem Tag auf den anderen durch Schließungen im Rahmen der Corona-Pandemie Aufträge und Einkünfte verloren und bangen um ihre Existenz. Die unmittelbare Notlage der Freien, Selbstständigen und Honorarkräfte zeigt deutlich, dass ihre Arbeitssituation generell unsicher und prekär ist und Handlungsbedarf besteht und zwar nicht nur während der Corona-Pandemie.« Simone Barrientos

Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erkundigte sich mit einer Kleinen Anfrage nach den Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten (Drucksache 19/17667).

»Ausschlaggebend war ein Gespräch mit dem ›Netzwerk für faire Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten‹. Dieses kritisiert in einem Offenen Brief die Arbeitsbedingungen in den Einrichtungen, die zum Teil auch mit Bundesmitteln gefördert werden. Die Initiator:innen fordern eine adäquate Bezahlung, soziale Absicherung und die Möglichkeit der Mitbestimmung in Form von Interessenvertretungen. Es hat mich zunächst erfreut, dass Staatsministerin Grütters in der Antwort betont, angemessene Beschäftigungsverhältnisse seien ihr ein kulturpolitischen Anliegen. Ich bin jedoch erstaunt, dass ich in der Antwort keinen Hinweis darauf finden kann, wie die BKM dieses Anliegen umsetzt. Die Zusagen der BKM sind Lippenbekenntnisse. Praktische Bezüge, konkrete Handreichungen, nachweisbarer Einsatz sind nicht auszumachen.«

Auf die Frage, wie die Kulturstaatsministerin konkret plane, faire Arbeitsbedingungen in Museen und Gedenkstätten zu erreichen (Frage 18) wird auf die Antwort der BKM auf den Offenen Brief verwiesen. Hier beschränkt sich jedoch die Reaktion, nach eigenen Angaben, darauf, die Initiator:innen des Briefes darauf hinzuweisen, dass die Verantwortung für die Anstellungsverhältnisse bei der jeweiligen Einrichtung liege. Die Unterzeichner:innen sollen sich mit konkretisierten Empfehlungen an die Einrichtungen wenden. Bei den darauffolgenden Gesprächen seien sowohl Vertreter*innen der Gremien eine Befassung der Gremien der Einrichtungen möglich, in der auch Vertreter der Landes- bzw. Bundesregierung vertreten seien. Die BKM unterstütze die Einrichtungen als Zuwendungsgeberin »im Rahmen der Möglichkeiten« wenn es um faire Arbeitsbedingungen geht (vgl. Antwort zu den Fragen 1-3).

»Die BKM verweist also auf Spielraum, der durch die Vergaberechtsordnung ermöglicht werde und auf einen ›Rahmen‹ der ihr als Zuwendungsgeberin Handlungsmöglichkeiten eröffne. Leider erfahren wir nicht, ob und wie sie diesen Rahmen nutzt«, so Simone Barrientos.

Nach konkreten Zahlen gefragt, an welchen der Gedenkstätten Honorarkräfte und freie Mitarbeiter:innen mit Werkverträgen beauftragt werden, antwortet die BKM nicht mit Zahlen sondern mit dem Hinweis, dass sich »aus der besonderen Wirkungsweise von Gedenkstätten und Museen« ergäbe, dass »sie für spezifische Vorhaben Werkverträge abschließen« (Antwort zu Frage 9). Gefragt, wie sichergestellt wird, dass bei diesen Kräften keine Scheinselbstständigkeit vorliege, wird die Verantwortung den Einrichtungen zugewiesen. Bei der Prüfung von Förderanträgen werde durch eine »Plausibilitätskontrolle« darauf geachtet, »dass der Einsatz freier Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bzw. Honorarkräfte zu angemessenen Bedingungen erfolgt.« (Antwort zu Frage 12)

»Woraus die Plausibilität sich ergibt, was die relevanten Faktoren sind, wie angemessene Bedingungen aussehen, bleibt unklar. Fakt ist, dass nur knapp 40% der Einrichtung über eine Honorarordnung für Honorarkräfte verfügen. Das ist zu wenig. Ich fordere, dass in Gedenkstätten und Museen, die aus staatlichen Mitteln finanziert oder gefördert werden, einheitliche Standards gelten, die allen Mitarbeiter:innen ein Mindestmaß an sozialer Sicherheit und Planungssicherheit bieten. Hier muss die BKM ihre Handlungsmöglichkeiten voll ausschöpfen.« Simone Barrientos

Antwort der Bundesregierung: Antwort_Kleine Anfrage-19_17667

Zum Offenen Brief: https://geschichte-wird-gemacht.org