Unsere Änderungsanträge zum Kulturetat des Bundeshaushalts 2019 standen diese Woche für mich im Vordergrund. Das klingt jetzt erstmal trocken. Allerdings stellen diese Änderungsanträge ein wichtiges Instrument für uns als Opposition dar. Wir achten darauf, ob die Regierung ihre Koaltionsversprechen umsetzt. So hat die Koalition es sich zum Beispiel auf ihre Fahnen geschrieben, besonders die Bereiche Kultur in den Regionen, kulturelle Bildung und Erinnerungskultur zu stärken. Von der sogenannten „Agenda für Kultur und Zukunft“, konkret von dem angekündigten Programm „Kultur in den Regionen“ oder dem „Zukunftsprogramm Kino“, war allerdings auch in diesem Haushalt nichts zu finden, Geld wurde dafür nicht eingeplant, selbst Konzepte liegen noch nicht vor.

Für eine Kulturpolitik mit Visionen

Selbstverständlich fordern wir aber nicht nur die Umsetzung des Koalitionsvertrages. Sondern haben unsere eigenen kultur- und medienpolitischen Visionen, wir stehen in Kontakt mit Kulturschaffenden und Interessenverbänden und fragen den realen finanziellen Bedarf ab. Deshalb haben wir u.a. mehr Geld für den Bundesverband Freie Darstellende Künste und für alle sechs Kulturförderfonds gefordert. Auch die Bundesvereinigung Soziokulturelle Zentren würden wir gerne mit mehr Geld ausstatten.

Das Ziel meiner Partei DIE LINKE: Wir wollen Menschen für kulturelle Angebote begeistern. Damit das gelingt, muss die Kultur auch etwas mit den Menschen zu tun haben. Das Angebot sollte sich an Nachfrage und Interesse orientieren – und nicht bloß am Kanon und Gewohnheit. Wie schaffen wir mehr Raum für Kreativität? Wie fördern wir partizipative Modelle? Eine unserer Antworten: Die Soziokultur und die Freie Szene müssen gestärkt werden. Zu meiner Pressemitteilung

Insgesamt reicht die Fraktion DIE LINKE für den Einzelplan 04 Änderungsanträge ein zu Kulturförderfonds, Freiheits- und Einheitsdenkmal, Bundesverband Freie Darstellende Künste, Denkmalschutzsonderprogramm, Soziokulturelle Zentren, Kulturelle Vermittlung, Freier Eintritt in Museen der Staatlichen Museen zu Berlin, Gedenkstätten-Fachpersonal, Gedenkstättenkonzept Didaktik, Topographie des Terrors, Medien- und Kommunikationsbericht und Digitalisierung Filmerbe.
Unsere Änderungsanträge haben meine Kolleginnen Doris Achelwilm, Brigitte Freihold und ich schriftlich eingereicht. Und hatten insgesamt sechs Minuten Zeit, diese im Ausschuss für Kultur- und Medien vorzustellen. Leider wurde keiner der Anträge im Ausschuss angenommen. Zur Tagesordnung des Ausschusses.

Am Montag fand im Bundestag ein öffentliches Fachgespräch der Linksfraktion zum Thema „Dritte Option“ statt. Meine Kollegin Doris Achelwilm hat eine lesenswerte Zusammenfassung des Gesprächs „Geschlecht(er) im Recht – Handlungsbedarfe zwischen Transsexuellengesetz, Non-Binarität und ‚dritter Option‘“ verfasst.

In meinem Wochenbericht stelle ich nur exemplarisch Elemente meiner Woche vor. Informationen zu den Tagesordnungen der Sitzungen des Bundestags vom 26.-28.09. finden Sie hier: bundestag.de

Wir brauchen mehr Bildung, mehr Wohnungen, mehr Kultur und mehr Sport, und das geht nur mit mehr Kooperation und nicht mit weniger.

Wir haben u.a. am Freitag über den von der Bundesregierung vorgeschlagene Grundgesetzänderungen (19/3440) zum Kooperationsverbot debattiert. Für die Linksfraktion sprach Gesine Lötzsch. Das Kooperationsverbot wurde 2006 beschlossen, angeblich sollte es die Gesetzgebung vereinfachen und Prozesse beschleunigen. „Gerade in der Bildung sehen wir die fatalen Folgen dieses Verbots. Viele Schulen in unserem Land sind in einem erbärmlichen Zustand“, so Gesine Lötzsch. Am Ende ihrer Rede erläuterte sie unserer Forderung, Kultur zum Staatsziel zu erklären. Hier ist Rede nachzulesen und -zuhören.

Diese Woche rollte die Bundesregierung für Erdoğan den roten Teppich aus. Warum konnte es nicht ein einfacher Arbeitsbesuch sein? Warum musste es ein großes Tamtam für Erdogan geben, mit dem er sich als anerkannter Staatsmann vor seiner Anhängerschaft und in der Türkei präsentieren kann? All dies fragte Sevim Dagdelen in ihrer Rede im Deutschen Bundestag.

Abends in der Sitzungswoche

Auch meine Abende sind in einer Sitzungswoche fest verplant. Dienstag- und Mittwochabend habe ich an dem Treffen der Parlamentariergruppen Andenstaaten und Mittelamerika teilgenommen, anwesend waren jeweils Botschafter*innen der Regionen.
Die Förderung bildender Kunst ist Aufgabe des Kunstbeirats des Deutschen Bundestags. Ich bin ordentliches Mitglied des Beirates, Donnerstag haben wir uns getroffen, um über anstehende Kunstkäufe und Ausstellungen zu beraten.

Lange in Erinnerung bleiben wird mir der Freitagabend. Patricio Soto inszenierte mit „El carnaval de Victor” eine Retrospektive auf Victor Jara – und ich stellte Joan Jara dar, Weggefährtin und Ehefrau Victor Jaras. Victor Jara ist Teil meines politischen und musikalischen Lebens. Mit seinen Liedern habe ich spanisch gelernt. Den Putsch 1973 verfolgte ich als Kind übers Fernsehen, und die Bilder haben sich mir fest eingeschrieben. Victor Jara hat in der Kunst, der Musik und dem Theater die Möglichkeit gefunden sich auszudrücken. Die Auseinandersetzung mit ihm motiviert mich auch für meine politische Arbeit. Sein Schaffen zeigt das politische und revolutionäre Potential von Kultur. Zur Pressemitteilung.