Eine aktuelle Stunde zur geplanten Reform des EU-Urheberrechts hat DIE LINKE im Bundestag diese Woche beantragt. Petra Sitte betonte, dass mit dem Vorschlag zur Urheberrechtsreform die Chance vertan worden sei, ein modernes und zeitgemäßes EU-Urheberrecht auf den Weg zu bringen.

Ich finde es bedauerlich, dass in der Debatte die berechtigte Kritik an den Filtersystemen die Perspektive von Kulturschaffenden übertönt hat. Nachdem die Urheberrechtsrichtlinie 25.3. im EU-Parlament abgestimmt wurde, äußerten sich zahlreiche Interessenverbände aus der Kulturbranche positiv. Zum Beispiel der Deutsche Kulturrat. Ich finde es wichtig, dass wir in der Debatte das Interesse der Künstlerinnen und Künstler aufgreifen, die eine angemessene Vergütung für die Verwertung ihrer Werke im Internet benötigen, um sich zu finanzieren.
Auf Grund der aktuellen Stunde verkürzten wir die Sitzung des Ausschuss für Kultur und Medien, damit wir bei der Debatte anwesend sein konnten.

15. März 2019 Zu Gast war eine Besuchergruppe aus Bayern.

Ich darf zukünftig die Arbeit der Historischen Kommission der Partei DIE LINKE unterstützen. Am 16. März wurde ich kooptiert. Die Historische Kommission ist ein beratendes Gremium. Die Mitglieder der Historischen Kommission werden vom Parteivorstand berufen und arbeiten ehrenamtlich. Erklärungen und Stellungnahmen der historischen Kommission finden sich hier.

DIE LINKE Bayern zeichnete „Verein gegen das Vergessen e.V.“ mit dem Klaus-Bruno-Engelhardt Preis aus. Der Verein hat die Erinnerungsstätte Langer Gang geschaffen. Ich war bei der Preisverleihung dabei und habe am Sonntag die Gedenkstätte besucht.

Sitzungswoche 16. – 22. März 2019

Ein Jahreswechsel, der wahrhaftig kein Grund zum Feiern ist, findet am 18.März statt. Der Equal Pay Day markiert den Tag, bis zu dem Frauen vom 1. Januar an länger arbeiten müssen als Männer, um auf das gleiche Jahres-Bruttoentgelt zu kommen. Am Brandenburger Tor fand eine Kundgebung statt, an der auch DIE LINKE im Bundestag teilnahm.

Zum Thema 30 Jahre friedliche Revolution in der ehemaligen DDR hatte der Ausschuss für Kultur und Medien zum Fachgespräch eingeladen. Vertrete*innen von Aufarbeitungs-Institutionen machten klar, dass es schon jetzt bei Jüngeren große Wissensdefizite über die DDR-Geschichte und friedliche Revolution gäbe. Deshalb sei eine Vermittlung über Zeitzeugen wichtig. Bei dem Gespräch waren auch ehemalige Oppositionelle anwesend. Da ich als „Ostfrau“ die Atmosphäre des Herbstes 1989 ebenfalls hautnah miterlebt habe, konnte ich mich bei dem Fachgespräch gut einbringen. Auf demagogische Seitenhiebe der CDU-Fraktion reagierte ich gelassen und verwies auf das enorme freiheitliche Potential der Demonstrationen und Proteste, die erst allmählich von einem „Wir sind das Volk“ in „Wir sind ein Volk “ umgedeutet und gelenkt wurden. Da blieben schon frühzeitig viele Ideale wie Basisdemokratie, Emanzipation und Teilhabe für Alle auf der Strecke, für die wir heute wieder mühsam als LINKE im vereinten Land kämpfen müssen!

Die AfD versuchte mal wieder den Bundestag für ihre antisozialistische und rassistische Hetze zu nutzen. »Es ist schon eine wirklich sehr schlecht gemachte Monty-Python-Nummer, die Sie hier abliefern. Wir haben das gerade gehört. Lügentruppe, Jammertruppe, Heulsusen, all das passt, wenn Ihnen etwas nicht passt. Dass Menschenrechte für alle gelten, wissen wir, Sie nicht.« So begann ich meine Rede zum Fall Billy Six.

Die AfD behauptete, die Bundesregierung hätte sich nicht ausreichend für die Freilassung des in Venezuela inhaftierten Journalisten gemacht. Dass die AfD auch hier rassistisch agiert, zeigt sich allein darin, dass die Fraktion bei Billy Six andere Maßstäbe ansetze als etwa bei Deniz Yücel. Nach dessen Freilassung hatte die AfD ein zu starkes Engagement der Bundesregierung beklagt.

Staatssekretär Niels Annen hatte bei der Fragestunde deutlich gemacht: „Im Fall von Billy Six hat die Botschaft weit über das Übliche hinaus alles im rechtlichen Rahmen Mögliche für den Inhaftierten getan, durch Vorsprachen des Botschafters bis hin zum Außenminister – das ist eine außergewöhnlich hochrangige Ebene und ein besonderer Vorgang.“
Zur Drucksache.

Von Freitag bis Sonntag war ich auf der Leipziger Buchmesse. Besonders habe ich die Begegnungen mit meinen ehemaligen Branchenkolleg*innen genossen. Als ehemalige Verlegerin ist die Messe für mich wie ein Klassentreffen, zugleich hat sich meine Rolle auch verändert, ich wurde mehrfach als „unsere Frau im Bundestag“ begrüßt und die Insolvenz von KNV und eine strukturelle, kontinuierliche Verlagsförderung waren Themen zahlreicher Gespräche.

Zudem war ich selber mit zwei Büchern auf der Messe „on Tour“. Mit meinen Kolleginnen Gesine Lötzsch und Dagmar Enkelmann stellte ich das Buch „Frauen in der DDR – Emanzipiert und stark“ vor. Mein Mitarbeiter Karsten Krampitz und ich haben ein Sammelband zum Werk und Wirkung des Schriftstellers B. Traven herausgegeben.

Zu meiner Pressemitteilung über die Insolvenz von KNV und die Initiative „Verlage gegen Rechts“