Aufgrund der Corona-Pandemie müssen öffentliche Kultureinrichtungen, wie Theater, Opern- und Konzerthäuser, Museen, Gedenkstätten und Bibliotheken ihren Betrieb einschränken bzw. aussetzen. Dies gilt auch für die privatwirtschaftlichen Kultureinrichtungen, z.B. Musikspielstätten, Kinos, Clubs und Privattheater. Der gesamte Bereich der Freien Kunst- und Kulturszene ist betroffen. Besonders schnell trifft es die Subkultur, wir könnten schnell einen erheblichen Teil der Subkultur – freie Theater, Kleinkunstbühnen und Clubs – verlieren, wenn wir jetzt nicht sofort handeln.
Die meisten Künstler:innen haben keine Rücklagen, um mit den Verdienstausfällen klarzukommen. Sie bekommen keine Aufträge mehr, vielleicht für viele Monate. Ganze Tourneen werden gerade abgesagt. Für Solo-Selbständige insgesamt, aber besonders für Künstler:innen, sollte der Bundestag schnell unbürokratische Nothilfe leisten: Wie wäre es, wenn wir ihnen ein zeitlich begrenztes Bedingungsloses Grundeinkommen für 6 Monate zahlen, etwa 1500 Euro im Monat, damit sie ihr Leben und ihre Miete weiter bezahlen können.

Mein Team und ich stellen auf meiner Seite politische Forderungen von Kulturschaffenden und Dachverbänden und Kulturpolitiker:innen sowie konkrete Zusagen von Bundes- und Landesregierungen zusammen.
Schreiben Sie uns gerne, wenn Sie Anmerkungen, Fragen oder Ergänzungen haben.

Mit solidarischen Grüßen
Simone Barrientos

Stand 08.06.2020

Kommentare und Parlamentarische Initiativen von Simone Barrientos

23. April 2020 Bundestagsrede Kunst und Kultur sind systemrelevant
22. April 2020 Antrag der Linksfraktion Corona-Hilfen an die Lebens- und Arbeitswirklichkeit von Kulturschaffenden anpassen
24. März 2020 Entschließungsantrag zur Unterrichtung der Bundesregierung: Eckpunkte „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“
20. März 2020 LINKE Kulturpolitiker*innen fordern Sofortprogramm Kultur und Kreativwirtschaft
18. März 2020 Jetzt kooperativen Kulturföderalismus stärken!
13. März 2020 Jetzt schnell konkret werden und handeln!
11. März 2020 Nothilfeprogramm für Kultur einrichten

Wortmeldungen und Zusagen von Landesregierungen, der Bundesregierung und der Beauftragten für Kultur und Medien

 

Das Bundesfinanzministerium stellt aktuelle Informationen bereit zu den unterschiedlichen finanziellen Hilfen für Freiberufler und Solo-Selbständige, Unternehmen aller Größen sowie für Beschäftigte. Zur Homepage des Ministeriums.

Bundeskabinett beschließt Formulierungshilfe zum Sozialschutz-Paket. Das Wichtigste auf einen Blick (Stand 23.03.20).

Pressemeldung der Bundesregierung: Zusagen von Sofortmaßnahmen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien Monika Grütters zur Abfederung der Belastungen durch COVID-19 (13.03.20)
Beinhaltet:
I. Sicherheit für verausgabte Fördermittel
II. Schärfung bestehender Programme
III. Einsatz zusätzlicher Mittel

Erklärung der Kulturministerkonferenz: Krisen-Programme zu Corona-Virus auch für Kultur- und Kreativwirtschaft (13.03.2020)

Beschluss der Kulturminister: Wirtschaftliche Unterstützung der Kultureinrichtungen und der Kulturschaffenden in der Abfederung der Folgen der COVID-19 Pandemie (13.03.2020)

Bundesländer

Der Bundesrat fordert eine stärkere Unterstützung von selbstständigen Künstler:innen sowie Medienschaffende in der Corona-Krise. In einer am 5. Juni 2020 gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, die Hilfsmaßnahmen fortzuschreiben und Regelungen zum Ausgleich ihrer erheblichen Umsatzeinbrüche zu entwickeln. Link zum Entschließungsantrag (5.06.2020)

Die Kulturminister:innen von Bund und Ländern haben ein Konzept für Öffnungsstrategien für die Kulturszene verfasst (15.05.2020): Link zum PDF

Alle Maßnahmen der Länder zur Soforthilfe für Solo-Selbstständige und kleiner Unternehmen, in Kombination mit dem Bundesprogramm, wurden von der Linksfraktion / Hans Thie tabellarisch zusammengefasst (Stand 09.04.20): PDF Darstellung CORONA Soforthilfen

Die Maßnahmen der Bundesländer werden vom Deutschen Kulturrat vorgestellt, die Seite wird regelmäßig aktualisiert: https://www.kulturrat.de/corona/massnahmen-der-laender/

Bayern hat ein Programm „Soforthilfe Corona“ entwickelt. Zur Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie für weitere Infos.

Berlin: Berlin hat zahlreiche Soforthilfe-Programme auf den Weg gebracht. Aktuelle Infos zu den Hilfsmaßnahmen für Berlins Kultur und Kreativwirtschaft gibt es hier: Informationen der Senatsverwaltung für Kultur und Europa.
Überblick Liquiditätshilfen in Berlin auf der Seite der Investitionsbank Berlin.
Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa ermöglicht Verfahrensvereinfachungen im Zuwendungsrecht. So können, beispielsweise, bei Absage der Veranstaltungen aufgrund der Corona- Krise die bereits angefallenen Kosten als zuwendungsfähige Ausgabe anerkannt werden und Ausfallhonorare gezahlt werden. Zum kompletten Katalog der Verfahrenserleichterungen: https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/corona/

Debattenantgebot von Imke Elliesen-Kliefoth (Referentin für Kultur Linksfraktion im Abgeordnetenhaus) und Regina Kittler (Kulturpolitische Sprecherin), beide Linksfraktion im Abgeordnetenhaus zur aktuellen Situation und die Konsequenzen der Corona-Krise für das Kulturfördersystem
Link zum Beitrag

Bremen: Förderprogramm „Corona-Soforthilfe“ zur Abmilderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise. Zur Pressemitteilung (20.03.20).

Nordrhein-Westfalen:  Soforthilfe für Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen. Zur Pressemitteilung (20.03.20).

Sachsen: Soforthilfe-Darlehen für sächsische Kleinstunternehmen und Freiberufler, Zuwendungsempfänger sind Solo-Selbständige sowie Unternehmen im Freistaat Sachsen, deren Jahresumsatz eine Million Euro nicht übersteigt. Pressemitteilung des Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (20.03.20).

Thüringen: „Corona-Soforthilfeprogramm“. Das Soforthilfeprogramm ist ausschließlich auf Antragsteller beschränkt, die durch die Corona-Krise in eine wirtschaftliche Notlage gekommen sind. Umfasst sind gewerbliche Unternehmen bis zu 50 Beschäftigte einschließlich Einzelunternehmen sowie die wirtschaftsnahen freien Berufe und die Kreativwirtschaft. Zur Mitteilung (20.03.20).

Hinweise und Leitfäden für Kulturschaffende

FAQ für Solo-Selbstständige von ver.di. Zur Seite von ver.di.

Beobachtungen des Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes zur „Betroffenheit der Kultur- und Kreativwirtschaft von der Corona-Pandemie – Ökonomische Auswirkungen anhand einer Szenarioanalyse“. Zur Erhebung (Stand 26.03.20).

Umfangreiche Linksammlung des Kompetenzzentrums Kultur- und Kreativwirtschaft des Bundes. Zur Linksammlung. 

Liste mit Corona Hotlines für die Kultur- und Kreativwirtschaft, nach Bundesländern sortiert. Siehe hier.

Leitfaden für freischaffende Künstler:innen von der Deutschen Orchestervereinigung. Link zum Leitfaden (wird regelmäßig aktualisiert).

Hilfestellung für Künstler und Selbständige aus der Kultur- und Kreativwirtschaft von Creative City Berlin. Link zum Leitfaden

Überblick für die wichtigsten Informationen für Musikschaffende und Veranstalter*innen, zusammengestellt von ig Jazz Berlin. Zur Linksammlung.

Hilfe für Mitglieder und Kunden der GEMA. Informationen von der GEMA. 

Forderungen Dach- und Lobbyverbände

Kultur allgemein

Positionspapier Grundsicherung der Initiative Kulturschaffender in Deutschland. Link zur Homepage (Stand 26.05.2020) 

Positionspapier der Initiative Kulturschaffender in Deutschland. Zum Statement (April 2020)

Offener Brief frei produzierender Künstler*innen an die Bundesregierung und die Beauftragte für Kultur und Medien. Zum Offenen Brief (April 2020)

Der deutsche Kulturrat fordert einen Notfallfonds für Künstler:innen. Zur Pressemitteilung (11.03.20) 

Der Deutsche Museums Bund fordert schnelle Hilfen für Kultureinrichtungen und Freiberufler:innen. Zum Beitrag (23.03.20)

Die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger fordert schnelle und unbürokratische Hilfsmaßnahmen für Kultureinrichtungen, insbesondere für Freischaffende und Selbstständige. Zur Pressemitteilung (17.03.2020)

Stadtpunkt Kultur fordert ein Corona-Hilfsprogramm für Kunst und Kultur und formuliert praktische Ansatzpunkte. Link zum Beitrag (13.03.2020)

Der VS – Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller hat eine Handreichung für die Unterstützung selbständiger und freier Kulturschaffender veröffentlicht. Der Beitrag umfasst Maßnahmen zur Unterstützung von Kulturschaffenden durch öffentliche Hand, Verwerter, Verwertungsgesellschaften, aber auch durch die Medien und Bürger:innen. Link zur Handreichung.

Soziokulturelle Zentren
Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren e.V. hat die Mitglieder befragt und eine Mitteilung zur aktuellen Lage veröffentlicht. Zur Mitteilung (25.03.20).

Darstellende Künste
Offener Brief der Koalition der Freien Szene Berlin, Kommentar zu Hilfspaketen von Bund und Land. Link zum Brief (25.03.2020).

Musik
Der deutsche Musikrat fordert ein auf sechs Monate befristetes Grundeinkommen in Höhe von € 1.000 für alle freiberuflichen Kreativschaffenden. Zur Pressemitteilung (16.03.20)
Link zur Umfrage des Musikrats zu den Auswirkungen des COVID-19 Virus auf den Musikbereich (Ende der Umfrage: 31.03.2020)

Link zu Umfrage des Landesmusikrats Berlin e.V: Auswirkung des COVID-19 („Coronavirus“) auf die Berliner Musiklandschaft

Society Of Music Merchants e.V. wendet sich mit einem Offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters. Forderungen sind u.a. sofortige, unkomplizierte Entlastungen und/oder Zuschüsse. Link zum Brief (16.03.2020)

FREO e.V. Corona-Pandemie: Auswirkungen für freie Ensembles und Orchester existenzbedrohend Link zur Stellungnahme

Petitionen und Initiativen

openPetition Hilfen für Freiberufler und Künstler während des „#Corona-Shutdowns“

Change.org Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise

Startnext.com unterstützt Crowdfunding-Kampagngen für Kreative und Gründer:innen. Link zur Erläuterung.

Weitere Kampagnen:
#Bücherhamstern #keinGeldzurück #AktionTicketBehalten #seidsolidarisch #meineKartemeineBühne

Berliner Clubs streamen Partys und sammeln Spenden. Zur Seite. 

 

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